SPIEGEL-Gespräch mit Hans-Jürgen Papier
Gespannte Stille herrschte unter den Zuhörern in der überfüllten Aula der Alten Universität: Vorne, im Scheinwerferlicht, diskutierten beim "SPIEGEL-Gespräch live in der Uni" Hans-Jürgen Papier, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, und SPIEGEL-Redakteur Thomas Darnstädt fast zwei Stunden lang konzentriert über bedrohliche Szenarien.
Was ist von den Plänen deutscher Politiker zu halten, mit neuen Ermächtigungen für Polizei und Militär gegen die terroristische Bedrohung vorzugehen? Ist das Anti-Terror-Völkerrecht, mit dem die Vereinten Nationen operieren, mit den Freiheitsgarantien des Grundgesetzes vereinbar? Rechtfertigt der Krieg gegen den Terror auch den Einsatz der Bundeswehr im Land, den Abschuss von Passagierflugzeugen – womöglich sogar Folter?
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„Kann das Verfassungsgericht die Bürgerrechte noch schützen?“ So lautete die Titel-Frage beim SPIEGEL-Gespräch mit Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier (r.) in der Aula der Alten Universität. Die Antwort darauf blieb offen, der oberste Richter zeigte sich aber ungewöhnlich aufgeschlossen, so Gesprächspartner Thomas Darnstädt (l.).
Foto: Christian Schmidt
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Der Chef-Verfassungsrichter zeigte sich bei dem öffentlichen Auftritt ungewöhnlich aufgeschlossen. Er ließ keinen Zweifel daran, dass die Freiheitsordnung des Grundgesetzes schwer unter Druck kommen wird – und sein Gericht vor dramatischen Herausforderungen steht, wenn es darum geht, das neue, von den USA im "Krieg gegen den Terror" entwickelte Sicherheitsdenken am Maßstab des deutschen Grundgesetzes zu messen. Die Titel-Frage der Veranstaltung "Kann das Verfassungsgericht die Bürgerrechte noch schützen?" blieb an diesem Abend offen – auch eine News.
Thomas Darnstädt
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