Finanzierung Protest gegen Hochschulfinanzierungspläne des Landes
8. November 2024
Universitäten wenden sich gegen faktische Kürzungen, die das baden-württembergische Hochschulsystem erheblich gefährden würden
„Wissen ist der Leuchtturm, doch das Licht geht aus!“ Unter diesem Motto wenden sich die Universitäten in Baden-Württemberg gegen die aktuellen Planungen des Landes zur Finanzierung der Hochschulen in den Jahren 2026 bis 2030. Diese stellen faktische Kürzungen dar, die das baden-württembergische Hochschulsystem erheblich gefährden würden. Die Universitäten Freiburg, Heidelberg, Hohenheim, Konstanz, Mannheim, Stuttgart, Tübingen und Ulm sowie das Karlsruher Institut für Technologie haben daher vom 11. bis zum 15. November 2024 zu einer Protestwoche aufgerufen, die mit einer Demonstration in Stuttgart schließt.
Die bisher bekannten Pläne für die sogenannte Hochschulfinanzierungsvereinbarung III 2026 bis 2030 sehen eine jährliche Steigerung der Grundfinanzierung von 3,5 Prozent vor. Davon müssen allein 3,1 Prozent für Tarifsteigerungen in den Personalkosten aufgewendet werden. Lediglich 0,4 Prozent der Mittelerhöhung verbleiben damit für alle weiteren laufenden Kosten wie beispielsweise Sanierungsmaßnahmen oder die Modernisierung der Infrastruktur. Dies steht in starkem Gegensatz zum tatsächlichen Finanzbedarf der Hochschulen, die jährlich etwa sechs Prozent mehr Mittel benötigen, um Kostensteigerungen und Inflationsraten – 6,89 Prozent im Jahr 2022 und 5,90 Prozent im Jahr 2023 – auszugleichen.
Besonders im Fokus der Kritik steht dabei, dass die Universitäten zunehmend gezwungen sind, Gelder aus der Grundfinanzierung für Aufgaben wie Heizung, Betrieb und Bau von Infrastruktur umzuschichten, obwohl diese eigentlich vom Land finanziert werden müssten. Damit werden Mittel zweckentfremdet, die für Forschung und Lehre vorgesehen sind – mit den daraus folgenden negativen Auswirkungen auf Bildungsqualität und Forschungskapazität der Hochschulen.
Die Protestwoche vom 11. bis 15. November soll Studierende und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hochschulen ebenso wie die breite Öffentlichkeit auf diese Gefährdung des baden-württembergischen Hochschulsystems aufmerksam machen. Mit Aktionen und Beiträgen in Sozialen Medien (#hofi-bw) werden die neun Universitäten des Landes dazu aufrufen, sich für eine bessere Finanzierung einzusetzen. Unterstützt wird die Protestwoche von der Landesrektoratekonferenz Baden-Württemberg. Die Demonstration am 15. November findet an dem Tag statt, an dem der Finanzausschuss des Landtags über den Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst für die Jahre 2025 und 2026 berät. Sie startet um 12 Uhr am Stadtgarten nahe der Universität Stuttgart. Es werden daran auch Heidelberger Studierende teilnehmen.