1. Entwicklung der Baumittel
Im Bundeshaushalt 2004 wurden die Mittel für den Hochschulbau von bisher 1,1 Mrd. €
auf 925 Mio. € reduziert. Aufgrund der daraus resultierenden Probleme und Unstimmigkeiten
zwischen Bund und Ländern konnte der 33. Rahmenplan bisher nicht verabschiedet
werden. Der Bund beabsichtigt, bis 2007 den Haushaltsansatz für den Hochschulbau
auf 760 Mio. € abzusenken. Der Bedarf der Länder beträgt gemäß den Empfehlungen des
Wissenschaftsrates 3,2 Mrd. €. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich bereits im
März darauf verständigt, die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau abzuschaffen, und
den Ländern die Verteilung auch der Bundesmittel zu überlassen. Die Hochschulrektorenkonferenz
und auch die Landesrektorenkonferenz Baden-Württemberg haben sich
einvernehmlich für den Erhalt der Gemeinschaftsaufgabe ausgesprochen. Es ist nicht zu
erwarten, dass vor diesem Hintergrund in Kürze eine Entscheidung zum 33. Rahmenplan
fällt, so dass die Anmeldungen zum 34. Rahmenplan auf unsicherer Grundlage
erfolgen. Sofern es bei dem reduzierten Bundesanteil bleibt, kann das Land nur mit 25 %
seiner vom Wissenschaftsrat nach Kategorie I empfohlenen Maßnahmen beginnen. Vom
Landeskontingent werden jedoch 40 % dem Standort Heidelberg zufließen.
Universitätskliniken im Neuenheimer Feld
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Die allgemeine
Finanzlage führt zu einem Strategiewechsel des Landes im Hochschulbau. Der
Flächenausbau soll gestoppt werden, die Bewirtschaftungskosten sollen nicht weiter steigen.
Sanierungen werden Vorrang vor Neubauten, Qualität Vorrang vor Quantität
haben. Es wird angestrebt, die Bauunterhaltungsmittel möglichst zu erhöhen und
flankiert von einem konsequenten Flächenmanagement, Strukturverbesserungen zu erzielen. Zur Eindämmung der Kosten soll auch eine Eigenbeteilung der Universitäten
beitragen, d.h. das Land finanziert einen guten Standard, die Kosten für darüber hinausgehende
bauliche Spezialitäten sollen die Universitäten jedoch selbst aufbringen. Hierzu
sind Initiative und public private partnership gefordert.