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9. Solidarpakt Medizin
In Anbetracht der Finanzlage des Landes wurde im November 2001 eine Absprache aller Hochschulmedizinstandorte Baden-W�rttembergs getroffen, f�r die Klinische Medizin eine Vereinbarung nach dem Muster des mit den Universit�ten bestehenden Solidarpaktes zu entwickeln. Damit sollte f�r die Klinische Medizin eine mittelfristige finanzielle Planungssicherheit erzielt werden. Der Ministerrat des Landes Baden-W�rttemberg hat in seiner Sitzung am 21. Oktober 2003 einen Beschluss zur Planungssicherheit f�r die Hochschulmedizin in Baden-W�rttemberg f�r die Jahre 2004�2006 gefasst. Dieser Beschluss ist f�r die Medizinischen Fakult�ten und Universit�tsklinika mit erheblichen Einsparauflagen verbunden. Insgesamt beinhaltet der �Solidarpakt Medizin� f�r die vier Universit�tsklinika in Tr�gerschaft des Landes Freiburg, Heidelberg, T�bingen und Ulm und die f�nf Medizinischen Fakult�ten Freiburg, Heidelberg, Mannheim, T�bingen und Ulm folgende Elemente:
Der Universit�tsrat hat die beiden Medizinischen Fakult�ten dazu aufgefordert, die Anstrengungen im Zuge des Solidarpaktes miteinander koordiniert aufzunehmen, um im Zuge der notwendigen Einsparungen ein m�glichst hohes Ma� an Synergien zu gewinnen.
Medizinische Fakult�t Heidelberg
Die Ein weiterer Bestandteil des Beschlusses zur Planungssicherheit ist u.a., dass von den der Hochschulmedizin zur Verf�gung stehenden Haushaltsmitteln in den Jahren 2004 bis 2006 insgesamt 18 Mio. � (2004: 3 Mio. �, 2005: 6 Mio. � und 2006: 9 Mio. �) f�r Strukturma�nahmen in Forschung und Lehre eingesetzt werden. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt �ber eine Sperrung der Anteile der einzelnen Einrichtungen im Rahmen des Haushaltsvollzuges. Das Ministerium hat mitgeteilt, diese Mittel insbesondere zur Anschubfinanzierung der Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates einsetzen zu wollen. Da mit der abschlie�enden �u�erung des Wissenschaftsrates nicht vor Mai 2004 zu rechnen ist, werden die in 2004 gesperrten Mittel voraussichtlich weitestgehend erst in den Jahren 2005 und 2006 gemeinsam mit den in diesen Jahren gesperrten Mitteln f�r entsprechende Ma�nahmen freigegeben. In den beiden Jahren 2005 und 2006 w�rden damit insgesamt 18 Mio. � f�r Strukturma�nahmen in Forschung und Lehre in der Hochschulmedizin zur Verf�gung stehen. Gleichzeitig hat das Ministerium aber ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass kein Anspruch auf R�ckfluss der gesperrten Mittel in vollem Umfang besteht. Die Vorgaben des Solidarpaktes sind bereits im Wirtschaftsplan 2004 der Medizinischen Fakult�t Heidelberg abgebildet.
Fakult�t f�r Klinische Medizin Mannheim
Die von der Landesregierung beschlossenen K�rzungen und Einsparauflagen stellen
auch die Durch die im �Solidarpakt Medizin� ebenfalls beschlossenen K�rzungen der Haushaltsreste in den Jahren 2004 � 2006 erwartet die Fakult�t Einschnitte im investiven Bereich. Die Fakult�t f�r Klinische Medizin Mannheim sieht sich Haushaltszw�ngen konfrontiert, die die Disponierbarkeit des Fakult�tshaushalts zugunsten von Forschung und Lehre einschr�nken. Da die Fakult�t f�r Klinische Medizin aufgrund des geringen Landeszuschusses finanziell keinerlei Reserven hat, wird der �Solidarpakt Medizin� die im nationalen Vergleich au�erordentlich positive Entwicklung der Fakult�t in Forschung und Lehre und den eingeschlagenen Weg der Konzentration der Ressourcen im Hinblick auf mehr Effizienz und Wirtschaftlichkeit in Forschung und Lehre beeintr�chtigen. |
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